Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand 19.04.2017)

Mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Sie nachstehend wiedergegeben finden, möchten wir für die Nutzerinnen und Nutzer der Datenbank Rechtsklarheit und Rechtssicherheit über die Teilnahmebedingungen herstellen.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind der rechtliche Rahmen, in dem die wechselseitigen Rechte und Pflichten festgelegt sind und durch den Verlässlichkeit und Gleichmäßigkeit im Vorgehen sicher gestellt werden soll.

Allgemeine Nutzungsbedingungen 

§ 1    Allgemeines

(1)    Die Heimverzeichnis gGmbH ist Betreiberin des Internetportals www.heimverzeichnis.de. Sie kooperiert hierbei mit dem Institut für Soziale Infrastruktur (ISIS) eG. Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG) für die Nutzung der Internetseiten geregelt.

(2)    Alle Rechte aus dem Internetportal www.heimverzeichnis.de stehen der Heimverzeichnis gGmbH zu. Dies gilt insbesondere für die urheberrechtlich geschützten Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank.


§ 2    Zugriff auf das Internetportal www.heimverzeichnis.de

(1)    Das Internetportal www.heimverzeichnis.de steht allen interessierten Personen zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.

(2)    Den Nutzerinnen und Nutzern werden allgemeine Nutzungsrechte an den veröffentlichten Daten ausschließlich zum privaten Gebrauch eingeräumt.

(3)    Nutzungen über den privaten Gebrauch hinaus, insbesondere die gewerbliche Nutzung oder gewerbliche Verwertung der Daten, sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Heimverzeichnis gGmbH unzulässig. Dies gilt auch für die Bearbeitung, Umarbeitung oder Übersetzung der Daten sowie für die Verwendung abgerufener Daten zur Erstellung von Datenbanken oder Verzeichnissen jeglicher Art in jeglicher medialer Form.

(4)    Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Rechtsvorbehalte dürfen nicht verändert oder entfernt werden.

(5)    In Hinweisen auf die Daten des Internetportals ist www.heimverzeichnis.de als Quelle anzugeben.


§ 3    Änderungen der Website und vorübergehende Nichterreichbarkeit

(1)    Die Heimverzeichnis gGmbH hat jederzeit das Recht, aus rechtlichen, geschäftlichen oder technischen Gründen die Internetseiten inklusive aller Seitenfunktionen und Inhalte zu ändern, vorübergehend auszusetzen oder zu löschen. Die Heimverzeichnis gGmbH kann darüber hinaus die Nutzung bestimmter Funktionen oder Leistungen und den Zugriff auf das Internetportal oder Teilbereiche davon einschränken, ohne dies vorher ankündigen zu müssen.


§ 4    Haftungsbeschränkungen

(1)    Die Heimverzeichnis gGmbH übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit der Internet-Datenbank www.heimverzeichnis.de. Sie übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit der Inhalte der Datenbank.

(2)    Die Heimverzeichnis gGmbH übernimmt insbesondere keine Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit der von den Heimbetreibern eingegebenen Kontakt- und Strukturdaten. Hierfür sind die Betreiber der jeweiligen Einrichtungen selbst verantwortlich.

(3)    Die Heimverzeichnis gGmbH haftet in Hinblick auf die Erhebung der Daten zur Lebensqualität durch geschulte Ehrenamtliche für Fehler bei der Erhebung und Wiedergabe der Daten lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(4)    Die Heimverzeichnis gGmbH übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte der Internet-Datenbank oder deren Gebrauch entstehen oder entstanden sind. Dies gilt insbesondere für Schäden, die durch die Vermarktung der Prüfergebnisse und des Grünen Hakens zur Verbraucherfreundlichkeit durch die Einrichtungen oder Dritte zurück zu führen sind. Daher sind Haftungsansprüche gegen die Heimverzeichnis gGmbH, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, ausgeschlossen, soweit kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

(5)    Die Heimverzeichnis gGmbH haftet nicht für die Unterbrechung des Zugriffs auf das Internetportal oder einzelne Seiten, ebenso nicht für einen technischen Ausfall des Zugangs zum Internetportal. Ein ununterbrochener Zugriff auf die Internetseite oder ihre Funktionen kann somit nicht garantiert werden.


§ 5    Verweise und Links

(1)    Soweit auf andere Webseiten verwiesen wird (so genannte Links), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Heimverzeichnis gGmbH liegen, wird keine Haftung für die Inhalte der verlinkten Seiten übernommen. Für deren Inhalte, insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

(2)    Die Heimverzeichnis gGmbH distanziert sich aus rechtlichen Gründen ausdrücklich von den Inhalten dieser verlinkten Seiten. Sie macht sie sich nicht zu Eigen.


§ 6    Gerichtsstand und salvatorische Klausel

(1)    Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Heimverzeichnis gGmbH als Betreiberin des Internetportals www.heimverzeichnis.de und den Nutzerinnen und Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit es sich nicht um Rechte privater Verbraucherinnen und Verbraucher handelt, der Sitz der Heimverzeichnis gGmbH.

(2)    Falls einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Soweit es sich um private Verbraucherinnen und Verbraucher handelt, gelten die gesetzlichen Regelungen.